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Reimers klein


Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in Fachkreisen und der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert.

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in Fachkreisen und der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. "Die kürzlich als "TTIP Leaks" bekannt gewordenen Veröffentlichungen zum Verhandlungsstand des TTIP-Abkommens haben der Öffentlichkeit die konträren Verhandlungspositionen beider Seiten etwas transparenter gemacht und sie so einmal mehr für die kritischen Aspekte von TTIP sensibilisiert", erläutert Hayo Reimers in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst.

Daher sei offen, ob die bisherige gemeinsame Verhandlungsstrategie, TTIP nur als Ganzes und nicht in Teilen (TTIP Light) zu akzeptieren, sich noch aufrechterhalten lasse. Für TTIP spricht die Schaffung von mehr Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung in beiden Regionen. Strittig sind die Themen Verbraucherschutz, öffentliches Beschaffungswesen und das Investitionsschutzabkommen.

Einige dieser kontrovers diskutierten Themen enthalten durchaus Potenzial für ein beiderseitiges Entgegenkommen.

Dies gelte insbesondere für Bereiche des Verbraucherschutzes im Agrarhandel, aber auch für die Verfahrensweisen des Investitionsschutzes. In anderen Bereichen des Verbraucherschutzes oder des Schutzes umwelt- oder arbeitsrechtlicher Standards scheint eine kurzfristige Einigung schwieriger.

Solche strittigen Themen könnten ganz aus dem Abkommen herausgelöst werden. "Und letztlich schließt dieser 'TTIP Light'-Ansatz ja nicht die Möglichkeit aus, weiter an einer Einigung in diesen Fragen zu arbeiten und sie später in TTIP zu integrieren", schließt Reimers.

 

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Quelle: Wirtschaftsdienst 06/2016